Fehlzeiten

Was zählt als Fehlzeit?

Fehlzeit ist jede Zeit, in der ein Teilnehmer an einem planmäßigen Maßnahmetag nicht anwesend ist, ganz oder teilweise. Unterschieden wird zwischen entschuldigten Fehlzeiten, etwa bei Krankheit mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder genehmigtem Termin, und unentschuldigten Fehlzeiten ohne Nachweis. Grundlage ist eine Anwesenheitserfassung je Termin.

Wann und wie müssen Fehlzeiten gemeldet werden?

Träger sind verpflichtet, der für den einzelnen Teilnehmer zuständigen Agentur für Arbeit kalendermonatlich die Fehltage und die Gründe dafür mitzuteilen. Sie nutzen dafür die Formulare im Fachportal der Bundesagentur, soweit diese keine andere Datenübertragung vorschreibt (§ 318 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB III). Für Maßnahmen zur Eingliederung in der Grundsicherung gilt dieselbe Pflicht nach § 61 Abs. 2 SGB II mit den dort vorgegebenen Verfahren und Formaten.

Unabhängig von der Monatsmeldung müssen Träger Änderungen, die für die Leistungen erheblich sind, unverzüglich mitteilen (§ 318 Abs. 1 SGB III). Dazu gehört etwa, dass ein Teilnehmer dauerhaft nicht mehr erscheint.

Neben den Fehltagen übermitteln Träger ihre Beurteilungen der Teilnehmer unverzüglich an die Agentur (§ 318 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB III). Die Teilnehmer sind verpflichtet, eine Beurteilung ihrer Leistung und ihres Verhaltens durch den Träger zuzulassen. Weil es sich um Sozialdaten handelt, gehören Fehlzeiten und Gründe nur in die Hände der Personen, die sie für Betreuung und Meldung brauchen.

Welche Folgen haben Fehlzeiten für den Teilnehmer?

Bricht ein Arbeitsloser eine Maßnahme ab oder gibt er durch maßnahmewidriges Verhalten Anlass für den Ausschluss, kann eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld eintreten, wenn kein wichtiger Grund vorliegt (§ 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB III). In der Grundsicherung gilt der Abbruch einer zumutbaren Eingliederungsmaßnahme ohne wichtigen Grund als Pflichtverletzung (§ 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB II).

Ob gehäufte Fehlzeiten so bewertet werden, entscheidet die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter, nicht der Träger. Der Träger liefert mit seiner Meldung die Grundlage dafür.

Welche Folgen haben Fehlzeiten für den Träger?

Die Agentur kann Auskunft über den Verlauf der Maßnahme verlangen und Einsicht in alle Unterlagen nehmen (§ 183 Abs. 1 SGB III). Unvollständige oder verspätete Auskünfte können dazu führen, dass sie die Geltung von Bildungsgutschein und AVGS für den Träger ausschließt (§ 183 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 SGB III). Lückenlose Anwesenheitslisten sind deshalb auch ein Schutz für den Träger.

Wie lassen sich Fehlzeiten früh erkennen?

Wer Anwesenheit täglich erfasst und Nachweise sofort dem betroffenen Tag zuordnet, sieht Muster früh: wiederholtes Fehlen an bestimmten Tagen, lange Krankheitsphasen oder einen schleichenden Rückzug. Ein Gespräch nach den ersten unentschuldigten Tagen verhindert oft einen Abbruch und ist zugleich ein Nachweis für die individuelle Förderung im Sinne von § 2 Abs. 4 Nr. 6 AZAV.