Honorardozent

Was ist ein Honorardozent?

Viele Bildungsträger arbeiten neben fest angestellten Lehrkräften mit Dozenten, die für einzelne Kurse oder Module beauftragt und je Unterrichtseinheit oder Tag bezahlt werden. Für die AZAV macht das keinen Unterschied: Auch ein Honorardozent muss die Aus- und Fortbildung, Berufserfahrung und pädagogische Eignung mitbringen, die eine erfolgreiche Durchführung der Maßnahme erwarten lassen (§ 178 Nr. 3 SGB III, § 2 Abs. 3 AZAV).

Wann ist ein Honorardozent scheinselbständig?

Beschäftigung ist nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte sind eine Tätigkeit nach Weisungen und die Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers (§ 7 Abs. 1 SGB IV). Entscheidend ist das Gesamtbild der tatsächlichen Durchführung, nicht die Bezeichnung im Vertrag.

Das Bundessozialgericht hat 2022 im sogenannten Herrenberg-Urteil (B 12 R 3/20 R) eine Lehrkraft einer Musikschule als abhängig beschäftigt eingestuft, obwohl beide Seiten Selbständigkeit vereinbart hatten. Für eine Beschäftigung sprach, dass die Schule Stundenplan und Unterrichtsräume vorgab und die Lehrkraft weder eigene Schüler auf eigene Rechnung unterrichten noch die Arbeit an Dritte weitergeben konnte. Seitdem prüft die Deutsche Rentenversicherung Honorarverträge mit Lehrkräften strenger.

Was regelt die Übergangsregel für Lehrtätigkeiten?

Stellt ein Versicherungsträger fest, dass eine Lehrtätigkeit eine Beschäftigung ist, tritt die Versicherungspflicht erst ab dem 1. Januar 2028 ein, wenn beide Seiten bei Vertragsschluss übereinstimmend von einer selbständigen Tätigkeit ausgegangen sind und die Lehrkraft zustimmt (§ 127 Abs. 1 SGB IV). Bis dahin gilt sie als selbständiger Lehrer im Sinne der Rentenversicherung (§ 127 Abs. 2 SGB IV).

Die Regel verschiebt das Problem, sie löst es nicht. Träger nutzen die Zeit, um ihre Honorarverträge und die tatsächliche Zusammenarbeit zu prüfen, eine Statusfeststellung nach § 7a SGB IV zu beantragen oder Dozenten anzustellen.

Was gilt bei Rentenversicherung und Umsatzsteuer?

Auch ein echter selbständiger Lehrer ist in der Rentenversicherung pflichtversichert, wenn er im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt (§ 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI). Die Beiträge trägt er selbst.

Unterrichtsleistungen selbständiger Lehrer an privaten Bildungseinrichtungen sind umsatzsteuerfrei, soweit die Einrichtung selbst die Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 Buchstabe a UStG erfüllt (§ 4 Nr. 21 Buchstabe b UStG).